Fahrplan zur Wiedereröffnung in Italien
Heute tagt der technisch-wissenschaftliche Ausschuss, dann folgt die Abstimmung mit den Regionen und spätestens am Mittwoch oder Donnerstag legt der Ministerrat das neue Dekret vor, das den Zeitplan und die Regeln für die Wiedereröffnung angibt, wobei 11 Regionen und die Provinzen Trient und Bozen die gelbe Zone anstreben. Die Regierung bestätigt den von Ministerpräsident Mario Draghi angekündigten Fahrplan und hält einerseits dem Druck der rechten Mitte stand, die Ausgangssperre zu verschieben und die Bars und Restaurants in der gelben Zone zu öffnen, und andererseits dem Druck der meisten anderen Regionen, die fordern, die Entscheidung zu berücksichtigen, alle Schüler ab 26 Jahren wieder in den Unterricht zu schicken, wenn keine Verkehrsmaßnahmen getroffen werden.
Einführungspass – Verzögerung
Der erste Schritt ist die Sitzung der CTS-Experten, die ihre Meinung zum Pass abgeben sollen. Dieser Pass soll dazu dienen, zwischen verschiedenfarbigen Regionen zu reisen, aber auch Veranstaltungen zu besuchen, z.B. um Live-Shows zu sehen oder ins Kino zu gehen.
Eines steht jetzt schon fest: Bis zum 26. April wird dieser Pass nicht endgültig fertig sein. Ab kommenden Montag wird es wieder möglich sein, mit der Selbstbescheinigung und einem der drei geforderten Dokumente in die verschiedenfarbigen Regionen zu reisen: dem Impfpass, einer Bescheinigung, dass man krank war oder dem Ergebnis des negativen Tests, der in den letzten 48 Stunden durchgeführt wurde. Diese Nachweispflicht veranlasst mehrere Politiker, bei der Regierung Protest einzulegen. Der Grund dafür ist, dass die Kosten für die Tests immer noch zu hoch sind und die Regierung hier eine Kostenreduzierung vornehmen sollte. Ansonsten gibt es A- und B-Bürger, denn einige können es sich einfach nicht leisten, ständig zusätzliche Kosten für Tests aufzubringen. Vorreiter sind Staatssekretär Carlo Sibilia und der Bürgermeister von Florenz, Dario Nardella,
Da es noch keine Details darüber gibt, wie der geplante grüne EU-Pass funktionieren wird, welche Daten wo und wie angegeben werden müssen und wie es um den Datenschutz bestellt ist, führt Italien vorerst keinen eigenen Pass ein, der dann mit dem EU-Pass inkompatibel sein könnte. Solange der Datenschutz nicht geklärt ist, wird es hier definitiv keine Einigung geben. Also vorerst nur die bewährten Selbstzertifizierungen und Papierzertifikate.
Wie geht es weiter?
Das Dekret mit den Regeln sollte spätestens am Mittwoch oder Donnerstag fertig sein. Wir werden hierüber ausführlich berichten.
